Having trouble reading this? View it in your browser.

CED EU INFO 2015/01 DE


Ausgabe 1 - Februar 2015

 

IN DIESER AUSGABE

 
 
Endokrine Disruptoren und Antibiotikaresistenz auf der Prioritätenliste des EU-Gesundheitskommissars

EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis hat endokrine Disruptoren und Antibiotikaresistenz zu zwei Schwerpunktthemen seiner Amtszeit erklärt. In der über das Internet abrufbaren Videobotschaft "100 first days of Vytenis Andriukaitis, as Member of the EC" äußerte er sich zum Auftakt seiner Amtszeit und seinen zukünftigen Plänen. Am 26. Februar veröffentlichte die Kommission einen Bericht über ihren Fünfjahresplan zur Bekämpfung der Antibiotikaresistenz und bestätigte, dass dieses Thema auch über das Jahr 2016 hinaus eine Priorität für die EU bleiben wird.

 Am 2. Februar veröffentlichte die Europäische Kommission die Antworten zu der öffentlichen Konsultation im Hinblick auf die Festlegung von Kriterien für die Identifizierung endokriner Disruptoren gemäß den Rechtsvorschriften über Biozide und Pflanzenschutzmittel. Insgesamt waren über 27.000 Stellungnahmen eingegangen. Nach der Auswertung der Beiträge wird ein Feedbackbericht veröffentlicht. Mehr dazu

 1
 
Workshop und Bericht über Patientensicherheit und Antibiotikaresistenz

Am 24. Februar nahm die politische Referentin des CED, Aleksandra Sanak, an einem vom Policy Department A „Economic and Scientific Policy" des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) organisierten Workshop im Europäischen Parlament über "Safer healthcare in Europe: improving patient safety and fighting antimicrobial resistance" teil. Bei der Veranstaltung waren Mitglieder des Europäischen Parlaments, Vertreter der Europäischen Kommission, des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und verschiedene andere Akteure zugegen. Mehr dazu

 2
 
Keine Aktionspläne im Rahmen der Transparenzinitiative der Kommission eingereicht

Am 9. Februar beantwortete die Europäische Kommission die schriftliche Anfrage des Europaabgeordneten Jérôme Lavrilleux (PPE, Frankreich) zum Stand der Maßnahme der Europäischen Kommission zur Transparenz und gegenseitigen Evaluierung der reglementierten Berufe. Lavrilleux hatte darin um Informationen gebeten, ob die Mitgliedstaaten, insbesondere Frankreich, bereits Aktionspläne und diesbezügliche Empfehlungen eingereicht hätten. In ihrer Antwort teilte die Kommission mit, dass die Mitgliedstaaten bislang noch damit befasst seien, Nachweise für die Begründetheit ihrer Rechtsvorschriften und insbesondere für die Einhaltung der Grundsätze der Erforderlichkeit und der Angemessenheit vorzulegen. Aktionspläne seien bislang noch nicht eingereicht worden.

 3
 
Abfallrichtlinie zurückgezogen

Am 22. Januar bestätigte die Europäische Kommission ihren Beschluss, das Paket zur Kreislaufwirtschaft zurückzuziehen. Sowohl die Mitglieder des Europäischen Parlaments als auch die EU-Umweltminister hatten ihre Unterstützung für das Paket zum Ausdruck gebracht, konnten sich jedoch weder auf einen gemeinsamen Standpunkt (Europäisches Parlament) noch auf die Übermittlung einer formalen Mitteilung an die Kommission (Rat) einigen. Der Erste Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans versprach, noch 2015 ‘ein ehrgeizigeres’ Paket vorzulegen. Mehr dazu

 4
 
Kein Gesundheitsrisiko für Verbraucher durch Bisphenol A-Exposition

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat aufgrund der Veröffentlichung einer erheblichen Zahl neuer Forschungsstudien in den letzten Jahren eine umfassende Neubewertung der Exposition gegenüber Bisphenol A und dessen Toxizität durchgeführt. In ihrem am 21. Januar veröffentlichten Bericht kommt die EFSA zu dem Schluss, dass BPA bei der derzeitigen Verbraucherexposition für keine Altersgruppe ein Gesundheitsrisiko darstellt (einschließlich ungeborener Kinder, Kleinkinder und Jugendlicher). Die Exposition über die Ernährung bzw. eine Kombination verschiedener Quellen (Ernährung, Staub, Kosmetika und Thermopapier) liegt deutlich unterhalb der sicheren Obergrenze (der sogenannten „tolerierbaren täglichen Aufnahmemenge“, kurz: TDI). Weitere Informationen können Sie der Pressemitteilung der Behörde entnehmen.

 5
 
Bericht über Bologna-Prozess

Am 4. Februar veröffentlichte MdEP Krystyna Łybacka (S&D, Polen) den Berichtsentwurf über die Überwachung der Umsetzung des Bologna-Prozesses. Der im Rahmen des sogenannten Initiativverfahrens erstellte Bericht (d.h. er hat keine legislative Wirkung), wird dem Ausschuss für Kultur und Bildung am 26. Februar vorgestellt.

 6
 
CHRODIS Stakeholder-Forum

Am 19. Februar nahm die politische Referentin des CED, Aleksandra Sanak, am 2. Stakeholder Forum der 'Joint Action on Chronic Diseases and Promoting Healthy Ageing Across the Life Cycle' (JA-CHRODIS) teil. Mehr dazu

 7
 
Gesundheitsprioritäten der lettischen Ratspräsidentschaft

Lettland hat am 1. Januar 2015 die Ratspräsidentschaft der EU übernommen. Im Bereich Gesundheitspolitik steht eine Einigung im Rat über die Gesetzesvorschläge zu Medizinprodukten im Vordergrund. Diese ist eine Voraussetzung für die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament. Mehr dazu

 8
 
TTIP-Verhandlungen werden fortgesetzt

Die 8. Verhandlungsrunde über die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) fand vom 2. bis 6. Februar in Brüssel statt. Auf der Agenda standen u.a. die Themen Marktzugang (Zölle, Dienstleistungen usw.) und regulatorische Zusammenarbeit, insbesondere die Schaffung eines Regulatory Cooperation Council (Rat zur regulatorischen Kooperation). EU-Verbrauchergruppen machten insbesondere Bedenken gegen die regulatorische Zusammenarbeit geltend, wie ein Blog von Monique Goyens vom Europäischen Verbraucherverband BEUC belegt. Mehr dazu

 9
 
Europäische Bürgerbeauftragte fordert mehr bei den Expertengruppen der Kommission

Am 30. Januar hat die Europäische Ombudsfrau, Emily O'Reilly, Vorschläge unterbreitet, wie die Expertengruppen der Europäischen Kommission ausgewogener und transparenter gemacht werden können. Die Kommission beauftragt hunderte solcher Gruppen, die eine wichtige Rolle bei der Entwicklung von EU-Gesetzen und politischen Richtlinien spielen. Mehr dazu

Europäischer Gipfel zu Innovation für aktives und gesundes Altern, 9. - 10. März, Brüssel
5. Koordinierungstreffen der Joint Action on Patient Safety (PaSQ), 12. - 13. März, Brüssel
ESCO-Referenzgruppe "Gesundheits- und Sozialwesen", 12. - 13. März, Brüssel
EU Joint Action on Health Workforce, 23. - 24. März, Madrid

For more information contact:
CED Brussels Office
Tel: + 32 2 736 34 29
ced@eudental.eu
http://www.eudental.eu

We use cookies to improve our website and your experience when using it. Cookies used for the essential operation of this site have already been set. To find out more about the cookies we use and how to delete them, see our privacy policy.

  I accept cookies from this site.
EU Cookie Directive Module Information